§ 5 - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Abschnitt 1 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2 Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 1 Allgemeine Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 2 Besondere Schutzmaßregeln

A. Vor amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest

B. Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest

1. Öffentliche Bekanntmachung

2. Schutzmaßregeln für den Seuchenbetrieb

3. Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet

4. Schutzmaßregeln für den Kontaktbetrieb

5. Notimpfung bei Hausschweinen

6. Tötung im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet

7. Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen

Abschnitt 3 Schutzmaßregeln in Schlachtstätten und auf dem Transport

Abschnitt 4 Aufhebung der Schutzmaßregeln, Wiederbelegung von Betrieben

Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 6 Schlussvorschriften

§ 5

Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest öffentlich bekannt.