§ 14k Tilgungsplan - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

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Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2 Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 1 Allgemeine Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 2 Besondere Schutzmaßregeln

A. Vor amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest

B. Nach amtlicher Feststellung der Schweinepest und der Afrikanischen Schweinepest

1. Öffentliche Bekanntmachung

2. Schutzmaßregeln für den Seuchenbetrieb

3. Schutzmaßregeln für den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet

4. Schutzmaßregeln für den Kontaktbetrieb

5. Notimpfung bei Hausschweinen

6. Tötung im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet

7. Schutzmaßregeln beim Auftreten der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen

a. bei Schweinepest

b. bei Afrikanischer Schweinepest

c. bei Schweinepest und Afrikanischer Schweinepest

§ 14k Tilgungsplan

§ 14l Seuchenausbruch bei Wildschweinen in einem benachbarten Staat

§§ 15 bis 22 (weggefallen)

Abschnitt 3 Schutzmaßregeln in Schlachtstätten und auf dem Transport

Abschnitt 4 Aufhebung der Schutzmaßregeln, Wiederbelegung von Betrieben

Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 6 Schlussvorschriften

§ 14k Tilgungsplan - Digitale Gesetze

Abschnitt 2: Schutzmaßregeln
c.: bei Schweinepest und Afrikanischer Schweinepest

§ 14k Tilgungsplan

(1) Die zuständige Behörde legt dem Bundesministerium

1.: im Falle der Schweinepest bei Wildschweinen einen Plan zur Tilgung gemäß Artikel 16 Absatz 1 und 3 der Richtlinie 2001/89/EG,
2.: im Falle der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen einen Plan zur Tilgung gemäß Artikel 16 Absatz 1 und 3 der Richtlinie 2002/60/EG

in der jeweils geltenden Fassung vor.

(2) Die zuständige Behörde übermittelt dem Bundesministerium zum Zwecke der Unterrichtung der Europäischen Kommission jeweils halbjährlich

1.: für das erste Kalenderhalbjahr spätestens bis zum 20. Juli des betreffenden Jahres und
2.: für das zweite Kalenderhalbjahr spätestens bis zum 20. Januar des darauffolgenden Jahres

die Ergebnisse der Untersuchungen, die in dem von der Europäischen Kommission genehmigten Plan zur Tilgung der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen nach Artikel 16 Absatz 3 Buchstabe a und h der Richtlinie 2002/60/EG vorgesehen sind.