Art 2 Ausnahmen von der Schifferpatentpflicht

Digitale Gesetze

(1) Zur Führung von Fahrzeugen der Streitkräfte ist ein Rheinpatent nicht erforderlich.

(2) Zur Führung von Fahrzeugen im Sinne des § 6.02 Nummer 5 der Schiffspersonalverordnung-Rhein ist ein Schifferpatent gemäß Schiffspersonalverordnung-Rhein nicht erforderlich.

Eingangsformel

Art 1 Inkraftsetzen von Beschlüssen der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt

Art 2 Ausnahmen von der Schifferpatentpflicht

Art 3 Zuständige Behörden

Art 4 Zuständigkeit für ärztliche Zeugnisse

Art 5 Pflichten

Art 6 Ordnungswidrigkeiten

Art 7 Radarpatent für die Führer von Fähren

Art 8 Aufhebung von Rechtsvorschriften

Art 9 bis 17

Art 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1

Anlage 2 bis 15

Art 2 Ausnahmen von der Schifferpatentpflicht - Digitale Gesetze

Art 2 Ausnahmen von der Schifferpatentpflicht

(1) Zur Führung von Fahrzeugen der Streitkräfte ist ein Rheinpatent nicht erforderlich.

(2) Zur Führung von Fahrzeugen im Sinne des § 6.02 Nummer 5 der Schiffspersonalverordnung-Rhein ist ein Schifferpatent gemäß Schiffspersonalverordnung-Rhein nicht erforderlich.