Anlage 1 (zu § 18 Absatz 6) - Digitale Gesetze

Muster eines bundeseinheitlichen Stempels: XX bezeichnet das Bundesland, in dem die zuständige Behörde ansässig ist, YY bezeichnet eine mitarbeiterbezogene Nummer.

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 2 Genehmigungen und Ermächtigungen von Unternehmern

Abschnitt 3 Holz und Verpackungsmaterial aus Holz, Kontrolle

Abschnitt 4 Risikowarenlisten

Abschnitt 5 Ausfuhr und Verbringen

Abschnitt 6 Schlussbestimmungen

§ 20 Anfragen nach Artikel 68 der Verordnung (EU) 2016/2031

§ 21 Mitteilungen

§ 22 Ordnungswidrigkeiten

§ 23 Verweisungen auf Vorschriften in Rechtsakten der Europäischen Union

Anlage 1 (zu § 18 Absatz 6)

Anlage 2 (zu § 23) Fundstellenverzeichnis der Rechtsakte der Europäischen Union

Abschnitt 6: Schlussbestimmungen

Anlage 1 (zu § 18 Absatz 6)

(Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 277, S. 15)

Muster eines bundeseinheitlichen Stempels: XX bezeichnet das Bundesland, in dem die zuständige Behörde ansässig ist, YY bezeichnet eine mitarbeiterbezogene Nummer.