§ 1a Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Digitale Gesetze

Gesetze

§ 1a Klimaschutz und Nachhaltigkeit - Digitale Gesetze

I. Allgemeine Vorschriften

§ 1 Sachlicher Geltungsbereich

§ 1a Klimaschutz und Nachhaltigkeit

§ 2 Genehmigungspflicht

§ 3 Unternehmer

§ 3a Bereitstellung von Mobilitätsdaten

§ 3b Datenverarbeitung

§ 3c Datenlöschung

§ 4 Straßenbahnen, Obusse, Kraftfahrzeuge

§ 5 Dokumente

§ 6 Umgehungsverbot

§ 7 Beförderung von Personen auf Lastkraftwagen und auf Anhängern hinter Lastkraftwagen und Zugmaschinen

§ 8 Förderung der Verkehrsbedienung und Ausgleich der Verkehrsinteressen im öffentlichen Personennahverkehr

§ 8a Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge

§ 8b Wettbewerbliches Vergabeverfahren

II. Genehmigung

III. Sonderbestimmungen für die einzelnen Verkehrsarten

IV. Auslandsverkehr

V. Aufsicht, Prüfungsbefugnisse

VI. Rechtsbehelfsverfahren und Gebühren

VII. Erlaß von Rechtsverordnungen und Allgemeinen Verwaltungsvorschriften

VIII. Bußgeldvorschriften

IX. Übergangs- und Schlußbestimmungen

I.: Allgemeine Vorschriften

§ 1a Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Bei Anwendung dieses Gesetzes sind die Ziele des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit zu berücksichtigen.

I. Allgemeine Vorschriften

§ 1 Sachlicher Geltungsbereich

§ 1a Klimaschutz und Nachhaltigkeit

§ 2 Genehmigungspflicht

§ 3 Unternehmer

§ 3a Bereitstellung von Mobilitätsdaten

§ 3b Datenverarbeitung

§ 3c Datenlöschung

§ 4 Straßenbahnen, Obusse, Kraftfahrzeuge

§ 5 Dokumente

§ 6 Umgehungsverbot

§ 7 Beförderung von Personen auf Lastkraftwagen und auf Anhängern hinter Lastkraftwagen und Zugmaschinen

§ 8 Förderung der Verkehrsbedienung und Ausgleich der Verkehrsinteressen im öffentlichen Personennahverkehr

§ 8a Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge

§ 8b Wettbewerbliches Vergabeverfahren

II. Genehmigung

III. Sonderbestimmungen für die einzelnen Verkehrsarten

IV. Auslandsverkehr

V. Aufsicht, Prüfungsbefugnisse

VI. Rechtsbehelfsverfahren und Gebühren

VII. Erlaß von Rechtsverordnungen und Allgemeinen Verwaltungsvorschriften

VIII. Bußgeldvorschriften

IX. Übergangs- und Schlußbestimmungen

I.: Allgemeine Vorschriften

§ 1a Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Bei Anwendung dieses Gesetzes sind die Ziele des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit zu berücksichtigen.