§ 18 Trinkwasser - Digitale Gesetze

Für Trinkwasser, das nicht die Anforderungen des § 2 oder des § 10 erfüllt und in zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen in den Verkehr gebracht wird, gilt § 15 entsprechend.

Eingangsformel

1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften

2. Abschnitt Natürliches Mineralwasser

3. Abschnitt Quellwasser, Tafelwasser

4. Abschnitt Verkehrsverbote, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

5. Abschnitt Schlußbestimmungen

§ 18 Trinkwasser

§ 19

§ 20 Übergangsregelung

§ 21 Inkrafttreten, abgelöste Vorschrift

Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 2 und § 12 Abs. 1)

Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3)

Anlage 3 (zu § 6 Abs. 3)

Anlage 4 (zu § 6a Abs. 1)

Anlage 5 (zu § 6a Abs. 2)

Anlage 6 (zu § 9 Abs. 3)

§ 18 Trinkwasser - Digitale Gesetze

5. Abschnitt: Schlußbestimmungen

§ 18 Trinkwasser

Für Trinkwasser, das nicht die Anforderungen des § 2 oder des § 10 erfüllt und in zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen in den Verkehr gebracht wird, gilt § 15 entsprechend.