Art 11 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Digitale Gesetze

Die auf den Artikel 5 bis 8 beruhenden Teile der dort geänderten Rechtsverordnungen können auf Grund der jeweils einschlägigen Ermächtigung durch Rechtsverordnung geändert oder aufgehoben werden.

Eingangsformel

Art 1 bis 8

Art 9 Übergangsregelung

Art 10 Bekanntmachungsbefugnis

Art 10a

Art 11 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Art 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Art 11 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Die auf den Artikel 5 bis 8 beruhenden Teile der dort geänderten Rechtsverordnungen können auf Grund der jeweils einschlägigen Ermächtigung durch Rechtsverordnung geändert oder aufgehoben werden.