Eingangsformel - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Eingangsformel

Zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit an Halden und Restlöchern wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke folgendes angeordnet:

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- Geltungsbereich

- Grundforderungen

- Anzeige

- Gestaltung von Böschungen

- Technische Dokumentation

- Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen

- Maßnahmen bei Gefahr

- Schlußbestimmungen

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Zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit an Halden und Restlöchern wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und den Vorsitzenden der Räte der Bezirke folgendes angeordnet: