§ 5 Marktnotierungen - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

§ 5 Marktnotierungen

Börsen, Verwaltungen öffentlicher Märkte und sonstige Stellen, die amtliche oder für gesetzlich vorgesehene Zwecke bestimmte Preisnotierungen oder Preisfeststellungen für Geflügelfleisch vornehmen, sind verpflichtet, ihren Notierungen oder Feststellungen die Handelsklassen nach Anhang XIV Teil B Abschnitt III Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 zugrunde zu legen.

Eingangsformel

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Ausnahmen

§ 3 Verbot des Inverkehrbringens

§ 4 Kennzeichnung von Geflügelfleisch

§ 5 Marktnotierungen

§ 6 Vorschriften für Schlachthöfe und Zerlegungsbetriebe

§ 6a Vorschriften für Geflügelerzeuger

§ 7 Analyseverfahren zur Feststellung des Wassergehaltes, Gegenanalyse

§ 8 Anordnungen der zuständigen Behörden

§ 8a Überwachung, Duldungs- und Auskunftspflichten

§ 8b Datenverarbeitung und Datenübermittlung

§ 9 Ordnungswidrigkeiten

§ 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Schlussformel

§ 5 Marktnotierungen

Börsen, Verwaltungen öffentlicher Märkte und sonstige Stellen, die amtliche oder für gesetzlich vorgesehene Zwecke bestimmte Preisnotierungen oder Preisfeststellungen für Geflügelfleisch vornehmen, sind verpflichtet, ihren Notierungen oder Feststellungen die Handelsklassen nach Anhang XIV Teil B Abschnitt III Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 zugrunde zu legen.