§ 3 An das Gebäude angrenzende Stellplätze

Digitale Gesetze

An das Gebäude angrenzende Stellplätze liegen vor, wenn der Parkplatz, auf dem sich die Stellplätze befinden,

1.: denselben Eigentümer wie das Gebäude hat,
2.: überwiegend von den Bewohnern oder Nutzern des Gebäudes genutzt wird und
3.: eine unmittelbare physische oder technische Verbindung zum Gebäude oder zu einem Gebäudeteil aufweist.

Abschnitt 1 Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 3 Zu errichtende Gebäude

Abschnitt 4 Bestehende Gebäude

Abschnitt 5 Gemischt genutzte Gebäude, Lade- und Leitungsinfrastruktur im Quartier, Unternehmererklärung und Ausnahmen

Abschnitt 6 Bußgeld- und Schlussvorschriften

§ 3 An das Gebäude angrenzende Stellplätze

An das Gebäude angrenzende Stellplätze liegen vor, wenn der Parkplatz, auf dem sich die Stellplätze befinden,

1.: denselben Eigentümer wie das Gebäude hat,
2.: überwiegend von den Bewohnern oder Nutzern des Gebäudes genutzt wird und
3.: eine unmittelbare physische oder technische Verbindung zum Gebäude oder zu einem Gebäudeteil aufweist.