§ 5 Ausschluss der Zulage - Digitale Gesetze

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§ 5 Ausschluss der Zulage

Die Zulage wird nicht gewährt

1.: neben Auslandsbesoldung nach Abschnitt 5 des Bundesbesoldungsgesetzes,
2.: in den Fällen des § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes oder
3.: wenn der Dienst zu ungünstigen Zeiten auf andere Weise als abgegolten oder ausgeglichen gilt.

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2 Einzeln abzugeltende Erschwernisse

Abschnitt 3 Zulage für Dienst zu wechselnden Zeiten

Abschnitt 4 Zulagen in festen Monatsbeträgen

Abschnitt 5 Übergangsregelungen

§ 5 Ausschluss der Zulage

Die Zulage wird nicht gewährt

1.: neben Auslandsbesoldung nach Abschnitt 5 des Bundesbesoldungsgesetzes,
2.: in den Fällen des § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes oder
3.: wenn der Dienst zu ungünstigen Zeiten auf andere Weise als abgegolten oder ausgeglichen gilt.