§§ 16 bis 19 (weggefallen) - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Teil 1 Erstreckung

Abschnitt 1 Erstreckung auf das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet

Abschnitt 2 Erstreckung der in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bestehenden gewerblichen Schutzrechte auf das übrige Bundesgebiet

Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Unterabschnitt 2 Besondere Vorschriften für Patente

Unterabschnitt 3 (weggefallen)

§§ 16 bis 19 (weggefallen)

Unterabschnitt 4 Besondere Vorschriften für Marken

Abschnitt 3 Übereinstimmende Rechte, Vorbenutzungs- und Weiterbenutzungsrechte

Teil 2 Umwandlung von Herkunftsangaben in Verbandszeichen

Teil 3 (weggefallen)

Teil 4 Änderung von Gesetzen

Teil 5 Übergangs- und Schlußvorschriften

Teil 1: Erstreckung
Unterabschnitt 3: (weggefallen)

§§ 16 bis 19 (weggefallen)

Inhaltsübersicht

Teil 1 Erstreckung

Abschnitt 1 Erstreckung auf das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet

Abschnitt 2 Erstreckung der in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet bestehenden gewerblichen Schutzrechte auf das übrige Bundesgebiet

Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Unterabschnitt 2 Besondere Vorschriften für Patente

Unterabschnitt 3 (weggefallen)

§§ 16 bis 19 (weggefallen)

Unterabschnitt 4 Besondere Vorschriften für Marken

Abschnitt 3 Übereinstimmende Rechte, Vorbenutzungs- und Weiterbenutzungsrechte

Teil 2 Umwandlung von Herkunftsangaben in Verbandszeichen

Teil 3 (weggefallen)

Teil 4 Änderung von Gesetzen

Teil 5 Übergangs- und Schlußvorschriften

§§ 16 bis 19 (weggefallen) - Digitale Gesetze

Teil 1: Erstreckung
Unterabschnitt 3: (weggefallen)

§§ 16 bis 19 (weggefallen)