§ 21i (weggefallen) - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

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Inhaltsübersicht

Teil 1 Allgemeine Vorschriften

Teil 2 Entflechtung

Teil 3 Regulierung des Netzbetriebs

Abschnitt 1 Aufgaben der Netzbetreiber

Abschnitt 2 Netzanschluss

Abschnitt 3 Netzzugang

§ 20 Zugang zu den Energieversorgungsnetzen; Festlegungskompetenz

§ 20a Lieferantenwechsel

§ 21 Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang; Festlegungskompetenz

§ 21a Regulierungsvorgaben für Anreize für eine effiziente Leistungserbringung; Festlegungskompetenz

§ 21b Sondervorschriften für regulatorische Ansprüche und Verpflichtungen der Transportnetzbetreiber; Festlegungskompetenz

§ 21c (weggefallen)

§ 21d (weggefallen)

§ 21e (weggefallen)

§ 21f (weggefallen)

§ 21g (weggefallen)

§ 21h (weggefallen)

§ 21i (weggefallen)

§ 22 Beschaffung der Energie zur Erbringung von Ausgleichsleistungen

§ 23 Erbringung von Ausgleichsleistungen

§ 23a Genehmigung der Entgelte für den Netzzugang

§ 23b Veröffentlichungen der Regulierungsbehörde; Festlegungskompetenz

§ 23c Veröffentlichungspflichten der Netzbetreiber

§ 23d Verordnungsermächtigung zur Transparenz der Kosten und Entgelte für den Zugang zu Energieversorgungsnetzen

§ 24 Bundeseinheitliche Übertragungsnetzentgelte

§ 24a Bundeszuschüsse; Festlegungskompetenz

§ 24b Zuschuss zur anteiligen Finanzierung der Übertragungsnetzkosten; Zahlungsmodalitäten

§ 24c Weiterer Zuschuss zur anteiligen Finanzierung der Übertragungsnetzkosten; Zahlungsmodalitäten; Festlegungskompetenz

§ 25 Ausnahmen vom Zugang zu den Gasversorgungsnetzen im Zusammenhang mit unbedingten Zahlungsverpflichtungen

§ 26 Zugang zu LNG-Anlagen, vorgelagerten Rohrleitungsnetzen und Gasspeicheranlagen im Bereich der leitungsgebundenen Versorgung mit Erdgas

§ 27 Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen

§ 28 Zugang zu Gasspeicheranlagen; Verordnungsermächtigung

§ 28a Neue Infrastrukturen

§ 28b Bestandsleitungen zwischen Deutschland und einem Drittstaat

§ 28c Technische Vereinbarungen über den Betrieb von Gasverbindungsleitungen mit Drittstaaten

Abschnitt 3a Sondervorschriften für selbstständige Betreiber von grenzüberschreitenden Elektrizitätsverbindungsleitungen

Abschnitt 3b Regulierung von Wasserstoffnetzen

Abschnitt 3c Regelungen zum Wasserstoff-Kernnetz

Abschnitt 4 Befugnisse der Regulierungsbehörde, Sanktionen

Teil 3a Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen und Gewährleistung der Versorgungssicherheit

Teil 4 Energielieferung an Letztverbraucher

Teil 5 Planfeststellung, Wegenutzung

Teil 6 Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energieversorgung

Teil 7 Behörden

Teil 8 Verfahren und Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren

Teil 9 Sonstige Vorschriften

Teil 9a Transparenz

Teil 10 Evaluierung, Schlussvorschriften

§ 21i (weggefallen) - Digitale Gesetze

Teil 3: Regulierung des Netzbetriebs
Abschnitt 3: Netzzugang

§ 21i (weggefallen)