§ 11 Pflichten des Anlagenbetreibers - Digitale Gesetze

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§ 11 Pflichten des Anlagenbetreibers - Digitale Gesetze

Inhaltsübersicht

- Allgemeines

- Zu den §§ 1 bis 3, 53 bis 53a und 55 des Gesetzes

- Zu § 2 Abs. 3 und 4, § 27 Abs. 1, § 48 Abs. 1, § 52 Abs. 1 und § 66 Abs. 1 Nr. 12 des Gesetzes

- Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2, § 37 Absatz 2 Satz 3 sowie zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes

- Zu den §§ 3 und 53a des Gesetzes

- Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 5 des Gesetzes

- Zu § 3a des Gesetzes

- Zu § 3b des Gesetzes

- Zu § 6 des Gesetzes

- Zu § 7 des Gesetzes

- Zu § 8 des Gesetzes

- Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 16, 18c, 22 und 23 des Gesetzes

- Zu den §§ 8, 9, 9a, 14, 15, 16, 17, 18, 18a, 20, 21, 22, 23, 30, 33, 34, 36, 37, 39, 40, 42, 43 und 44 des Gesetzes und § 61 Absatz 4

- Zu § 9 des Gesetzes

- Zu den §§ 6 bis 9, 23, 24, 30 bis 32 und 38 des Gesetzes

- Zu § 9a des Gesetzes

- Zu § 9b des Gesetzes

- Zu den §§ 9c und 9d Absatz 2 des Gesetzes

- Zu den §§ 9d bis 13 des Gesetzes

- Zu § 14 des Gesetzes

- Zu den §§ 15, 15a, 15b und 15c des Gesetzes

- Zu den §§ 17, 18b, 21 und 46 des Gesetzes

- Zu § 18 des Gesetzes

- Zu § 18c des Gesetzes

- Zu den §§ 19 bis 19b des Gesetzes

- (weggefallen)

- Zu den §§ 21, 65 Abs. 1 und § 66 Abs. 1 Nr. 12 des Gesetzes

- Zu § 23 des Gesetzes

- Zu den §§ 24 bis 30 des Gesetzes

- Zu § 25 des Gesetzes

- Zu § 26 des Gesetzes

- Zu den §§ 17 und 27 des Gesetzes

- Zu § 31 des Gesetzes

- Zu § 34 des Gesetzes

- Zu § 35 des Gesetzes

- Zu § 37 des Gesetzes

- Zu § 38 des Gesetzes

- Zu § 39 des Gesetzes

- Zu § 40 des Gesetzes

- Zu § 41 des Gesetzes

- Zu § 44 des Gesetzes

- Zu § 46 des Gesetzes

- Zu § 47 des Gesetzes

- Zu § 47a des Gesetzes

- Zu § 48 des Gesetzes

- Zu § 49 des Gesetzes

- Zu § 51 des Gesetzes

- Zu § 52 des Gesetzes

- Zu den §§ 53 und 53a des Gesetzes

- Zu § 53 des Gesetzes

- Zu § 53a des Gesetzes

-: Zu § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 5 des Gesetzes

§ 11 Pflichten des Anlagenbetreibers

(1) Der Betreiber einer Anlage nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes hat den Jahresnutzungsgrad der Anlage jährlich bis zum 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr nachzuweisen. Der Nachweis ist dem zuständigen Hauptzollamt vorzulegen.

(2) Die Anmeldung nach § 3 Absatz 5 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Anlagenbetreiber zuständigen Hauptzollamt abzugeben.

(3) In der Anmeldung sind für jede Anlage anzugeben:

1.: der Name und die Anschrift des Betreibers,
2.: ihr Standort,
3.: der Hersteller, der Typ und die Seriennummer,
4.: eine technische Beschreibung mit der Angabe des Durchschnittsverbrauchs je Betriebsstunde,
5.: eine Beschreibung der installierten und betriebsfähigen Vorrichtungen zur Kraft- und Wärmenutzung,
6.: eine Erklärung zur Nutzung der erzeugten thermischen und mechanischen Energie,
7.: eine vorläufige Nutzungsgradberechnung und
8.: eine Darstellung der Mengenermittlung der eingesetzten Energieerzeugnisse.

Der Betreiber hat auf Verlangen des Hauptzollamts weitere Angaben zu machen, wenn sie zur Sicherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen.

(4) Der Betreiber hat dem zuständigen Hauptzollamt Änderungen der nach Absatz 3 angegebenen Verhältnisse und eine endgültige Einstellung des Betriebs der Anlage innerhalb von vier Wochen schriftlich anzuzeigen.