§ 12 Befreiung - Digitale Gesetze

Die Strom- und Schiffahrtspolizeibehörden können von den Vorschriften dieser Verordnung und denen der Schiffahrtsordnung Emsmündung im Einzelfall befreien.

Eingangsformel

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Grundregeln für das Verhalten im Verkehr

§ 4 Verantwortlichkeit

§ 5 Schiffahrtszeichen

§ 6 Schallsignalanlagen

§ 7 Sichtzeichen

§ 8 Sichtzeichen kleiner Fahrzeuge

§ 9 Durchfahren von Brücken

§ 10 Zuständigkeiten

§ 11 Schiffahrtspolizeiliche Verfügungen

§ 12 Befreiung

§ 13 Ermächtigung zum Erlaß von strom- und schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen

§ 14 Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften dieser Verordnung

§ 15 Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften der Schiffahrtsordnung Emsmündung

§ 16

§ 17 Inkrafttreten

Schlußformel

Anlage (zu § 3 Absatz 4) Liste der berauschenden Mittel und Substanzen

§ 12 Befreiung

Die Strom- und Schiffahrtspolizeibehörden können von den Vorschriften dieser Verordnung und denen der Schiffahrtsordnung Emsmündung im Einzelfall befreien.