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§ 12 Befreiung - Digitale Gesetze
Verordnung zur Einführung der Schiffahrtsordnung Emsmündung (EmsSchEV)
Eingangsformel
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Grundregeln für das Verhalten im Verkehr
§ 4 Verantwortlichkeit
§ 5 Schiffahrtszeichen
§ 6 Schallsignalanlagen
§ 7 Sichtzeichen
§ 8 Sichtzeichen kleiner Fahrzeuge
§ 9 Durchfahren von Brücken
§ 10 Zuständigkeiten
§ 11 Schiffahrtspolizeiliche Verfügungen
§ 12 Befreiung
§ 13 Ermächtigung zum Erlaß von strom- und schiffahrtspolizeilichen Bekanntmachungen und Rechtsverordnungen
§ 14 Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften dieser Verordnung
§ 15 Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften der Schiffahrtsordnung Emsmündung
§ 16
§ 17 Inkrafttreten
Schlußformel
Anlage (zu § 3 Absatz 4) Liste der berauschenden Mittel und Substanzen
Inhaltsverzeichnis
§ 12 Befreiung
Die Strom- und Schiffahrtspolizeibehörden können von den Vorschriften dieser Verordnung und denen der Schiffahrtsordnung Emsmündung im Einzelfall befreien.