§ 40 Unterrichtung der Bundesanstalt - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

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§ 40 Unterrichtung der Bundesanstalt - Digitale Gesetze

Inhaltsübersicht

Teil 1 Allgemeine Vorschriften

Teil 2 Entschädigung der Einleger

Teil 3 Einlagensicherungssysteme

Kapitel 1 Finanzierung und Zielausstattung der Einlagensicherungssysteme und Verwendung ihrer Mittel

Kapitel 2 Gesetzliche Entschädigungseinrichtungen

Abschnitt 1 Errichtung gesetzlicher Entschädigungseinrichtungen; Zuordnung der CRR-Kreditinstitute

Abschnitt 2 Beitragspflicht; Deckung des Mittelbedarfs durch Beiträge und Zahlungen

Abschnitt 3 Prüfung der CRR-Kreditinstitute durch gesetzliche Entschädigungseinrichtungen

§ 34 Informationspflichten der CRR-Kreditinstitute

§ 35 Prüfung der CRR-Kreditinstitute

§ 36 Durchführung der Prüfung

§ 37 Bericht über das Ergebnis der Prüfung

§ 38 Kosten der Prüfung; Kosten des Entschädigungsverfahrens

§ 39 Pflicht der CRR-Kreditinstitute zur Berichterstattung über Mängelbeseitigung

§ 40 Unterrichtung der Bundesanstalt

Abschnitt 4 Ausschluss aus der gesetzlichen Entschädigungseinrichtung und Verwaltungsverfahren

Kapitel 3 Als Einlagensicherungssystem anerkannte institutsbezogene Sicherungssysteme

Kapitel 4 Aufsicht und Prüfungsrechte

Kapitel 5 Zusammenarbeit mit anderen Einlagensicherungssystemen

Kapitel 6 Bußgeldvorschriften

Teil 4 Institutsbezogene Sicherungssysteme und Einlagensicherungssysteme ohne Anerkennung

Teil 5 Schlussvorschriften

Teil 3: Einlagensicherungssysteme
Abschnitt 3: Prüfung der CRR-Kreditinstitute durch gesetzliche Entschädigungseinrichtungen

§ 40 Unterrichtung der Bundesanstalt

Erhält die gesetzliche Entschädigungseinrichtung im Rahmen einer Prüfung nach § 35 oder in sonstiger Weise Kenntnis von Umständen, welche die Gefahr des Eintritts eines Entschädigungsfalls bei einem CRR-Kreditinstitut begründen oder erhöhen, hat sie diese unverzüglich der Bundesanstalt mitzuteilen.