§ 21 Erlöschen der Befreiung - Digitale Gesetze

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§ 21 Erlöschen der Befreiung - Digitale Gesetze

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2 Emissionsberichterstattung (Zu § 5 des Gesetzes)

Abschnitt 3 Überwachung (Zu § 6 des Gesetzes)

Abschnitt 4 Versteigerung von Berechtigungen (Zu § 8 des Gesetzes)

Abschnitt 5 Zuteilung von Berechtigungen (Zu § 9 des Gesetzes)

Abschnitt 5a Einzelheiten zur Überwachung, Berichterstattung und Prüfung (Zu § 18 des Gesetzes)

Abschnitt 6 Zertifizierung von Prüfstellen (Zu § 21 des Gesetzes)

Abschnitt 7 Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Zulassungsstelle (Zu § 22 des Gesetzes)

Abschnitt 8 Verfahren zur Feststellung einheitlicher Anlagen (Zu § 24 des Gesetzes)

Abschnitt 9 Kleinemittenten (Zu § 27 des Gesetzes)

§ 16 Befreiung von Kleinemittenten

§ 17 Form und Inhalt des Antrags

§ 18 Gleichwertige Maßnahme

§ 19 Ausgleichsbetrag

§ 20 Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen

§ 21 Erlöschen der Befreiung

§ 22 Öffentlichkeitsbeteiligung

§ 23 Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung

Abschnitt 10 Schlussvorschriften

Abschnitt 9: Kleinemittenten

§ 21 Erlöschen der Befreiung

Die Befreiung nach § 16 Absatz 1 erlischt, wenn die Anlage in einem Berichtsjahr 25 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent oder mehr emittiert. In diesem Fall unterliegt der Betreiber ab dem Kalenderjahr der Überschreitung der Emissionsgrenze der Pflicht nach § 7 Absatz 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes.