§ 27 Entstehung und Dauer des Schutzes

Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

§ 27 Entstehung und Dauer des Schutzes - Digitale Gesetze

Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen

Abschnitt 2 Berechtigte

Abschnitt 3 Eintragungsverfahren

Abschnitt 4 Entstehung und Dauer des Schutzes

Abschnitt 5 Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens

Abschnitt 6 Nichtigkeit und Löschung

Abschnitt 7 Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen

Abschnitt 8 Rechtsverletzungen

Abschnitt 9 Verfahren in Designstreitsachen

Abschnitt 10 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

Abschnitt 11 Besondere Bestimmungen

Abschnitt 12 Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Abschnitt 13 Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen

Abschnitt 14 Übergangsvorschriften

§ 27 Entstehung und Dauer des Schutzes

(1) Der Schutz entsteht mit der Eintragung in das Register.

(2) Die Schutzdauer des eingetragenen Designs beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag.

Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen

Abschnitt 2 Berechtigte

Abschnitt 3 Eintragungsverfahren

Abschnitt 4 Entstehung und Dauer des Schutzes

Abschnitt 5 Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens

Abschnitt 6 Nichtigkeit und Löschung

Abschnitt 7 Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen

Abschnitt 8 Rechtsverletzungen

Abschnitt 9 Verfahren in Designstreitsachen

Abschnitt 10 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

Abschnitt 11 Besondere Bestimmungen

Abschnitt 12 Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Abschnitt 13 Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen

Abschnitt 14 Übergangsvorschriften

§ 27 Entstehung und Dauer des Schutzes

(1) Der Schutz entsteht mit der Eintragung in das Register.

(2) Die Schutzdauer des eingetragenen Designs beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag.