§ 5 Inbetriebnahme - Digitale Gesetze

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§ 5 Inbetriebnahme

Der Deponiebetreiber darf die Deponie oder einen Deponieabschnitt erst in Betrieb nehmen, wenn die zuständige Behörde die für den Betrieb erforderlichen Einrichtungen abgenommen hat. Satz 1 gilt für wesentliche Änderungen der Deponie oder eines Deponieabschnittes entsprechend.

Inhaltsübersicht

Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

Teil 2 Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien

Teil 3 Verwertung von Deponieersatzbaustoffen

Teil 4 Sonstige Vorschriften

Teil 5 Langzeitlager

Teil 6 Schlussvorschriften

§ 5 Inbetriebnahme

Der Deponiebetreiber darf die Deponie oder einen Deponieabschnitt erst in Betrieb nehmen, wenn die zuständige Behörde die für den Betrieb erforderlichen Einrichtungen abgenommen hat. Satz 1 gilt für wesentliche Änderungen der Deponie oder eines Deponieabschnittes entsprechend.