§ 4 Inverkehrbringen nach Handelsklassen

Digitale Gesetze

Butter darf nach Handelsklassen im Sinne des Satzes 2 nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie nach Maßgabe des § 5 hergestellt ist und die Qualitätsanforderungen nach § 6 erfüllt. Handelsklassen sind "Deutsche Markenbutter" und "Deutsche Molkereibutter".

Abschnitt 1 Allgemeines

Abschnitt 2 Butter

Abschnitt 3 Butter der Handelsklassen

Abschnitt 4 Dreiviertelfettbutter, Halbfettbutter und Milchstreichfett X vom Hundert

Abschnitt 5 Schlußbestimmungen

§ 4 Inverkehrbringen nach Handelsklassen

Butter darf nach Handelsklassen im Sinne des Satzes 2 nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie nach Maßgabe des § 5 hergestellt ist und die Qualitätsanforderungen nach § 6 erfüllt. Handelsklassen sind "Deutsche Markenbutter" und "Deutsche Molkereibutter".