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Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (BSWAG)
§ 1 Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes
§ 2 Bedarfsplan, Einzelmaßnahmen
§ 3 Gegenstand des Bedarfsplans
§ 4 Überprüfung des Bedarfs
§ 5 Planungszeitraum
§ 6 Unvorhergesehener Bedarf
§ 7 Berichtspflicht
§ 8 Investitionen
§ 9 Finanzierung und Baudurchführung
§ 9a Rückzahlung von Investitionsmitteln des Bundes
§ 10 Mitfinanzierung durch die Eisenbahn
§ 11 Ersatzinvestitionen
§ 11a Optionale Finanzierung durch den Bund
§ 11b Finanzierungsvorbehalte; Ablösung einer Vorfinanzierung
§ 11c Generalsanierung Hochleistungskorridore
§ 12 Inkrafttreten
Anlage (zu § 1 Absatz 1) Bedarfsplan für die Bundesschienenwege
§ 5 Planungszeitraum - Digitale Gesetze
Inhaltsverzeichnis
§ 5 Planungszeitraum
Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr Fünfjahrespläne auf. Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege.