§ 14 Evaluierung - Digitale Gesetze

Drei Jahre nach Inkrafttreten dieser Rechtsverordnung und folgend alle drei Jahre sind unter Beteiligung der in § 10 Absatz 3 Satz 1 des BSI-Gesetzes genannten Ressorts zu evaluieren:

1.: die Produktkategorien;
2.: die Anerkennung von Branchenstandards;
3.: die Freigabekriterien für das Kennzeichen.

Eingangsformel

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Gestaltung des Etiketts und der Internetseite zum IT-Sicherheitskennzeichen

§ 4 Antrag

§ 5 Antragsprüfung

§ 6 Vereinfachtes Verfahren

§ 7 Gegenstand der Herstellererklärung

§ 8 Laufzeit des IT-Sicherheitskennzeichens und Erlöschen

§ 9 Verwendung des Sicherheitskennzeichens

§ 10 Anerkennung von Normen, Standards oder branchenabgestimmten IT-Sicherheitsvorgaben

§ 11 Produktkategorien

§ 12 Aufsicht

§ 13 Informationen für Verbraucher

§ 14 Evaluierung

§ 15 Inkrafttreten

§ 14 Evaluierung - Digitale Gesetze

§ 14 Evaluierung

Drei Jahre nach Inkrafttreten dieser Rechtsverordnung und folgend alle drei Jahre sind unter Beteiligung der in § 10 Absatz 3 Satz 1 des BSI-Gesetzes genannten Ressorts zu evaluieren:

1.: die Produktkategorien;
2.: die Anerkennung von Branchenstandards;
3.: die Freigabekriterien für das Kennzeichen.