(Fundstelle: BGBl. I 2010, 857 - 871; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote)
Inhaltsverzeichnis
| Kapitel 1 | Begriffe |
| 1.1 | Bauliche Anlagen |
| 1.2 | Bauwerksteil, Bauteil |
| 1.3 | Ingenieurbauwerke |
| 1.4 | Brücken |
| 1.5 | Unterbauten von Brücken |
| 1.6 | Überbauten von Brücken |
| 1.7 | Rahmenartige Tragwerke |
| 1.8 | Sonstige Bauwerksteile von Brücken |
| 1.9 | Tunnel |
| 1.10 | Trogbauwerke |
| 1.11 | Stützbauwerke |
| 1.12 | Lärmschutzbauwerke |
| 1.13 | Sonstige Ingenieurbauwerke |
| 1.14 | Fahrwege von Eisenbahnen |
| 1.15 | Straßen und Wege |
| 1.16 | Oberbau von Straßen und Wegen |
| 1.17 | Entwässerung von Straßen und Wegen |
| 1.18 | Ausstattungen von Straßen und Wegen |
| 1.19 | Ausstattungen von Bundeswasserstraßen und sonstigen schiffbaren Gewässern |
| Kapitel 2 | Berechnung, Kapitalisierung |
| 2.1 | Ablösungsbetrag |
| 2.2 | Erhaltungskosten |
| 2.3 | Berechnungsformeln |
| 2.4 | Anzuwendender Zinssatz |
| 2.5 | Theoretische Nutzungsdauer |
| 2.6 | Verlängerte theoretische Nutzungsdauer |
| 2.7 | Restnutzungsdauer |
| 2.8 | Tabellen |
| Kapitel 3 | Kostenermittlung |
| 3.1 | Ermittlung der Erneuerungskosten |
| 3.2 | Zusammensetzung der Erneuerungskosten |
| 3.3 | Reine Baukosten der Ingenieurbauwerke |
| 3.4 | Reine Baukosten der Fahrwege von Eisenbahnen |
| 3.5 | Reine Baukosten der Straßen und Wege sowie der Ausstattungen für Bundeswasserstraßen und sonstige schiffbare Gewässer |
| 3.6 | Aufteilung der Kosten für Abbruch, Behelfszustände, Betriebserschwernisse, Umleitungsmaßnahmen bei Brückenbauwerken |
| 3.7 | Aufteilung der Kosten für Abbruch, Behelfszustände, Umleitungsmaßnahmen bei Straßen und Wegen |
| 3.8 | Zusammensetzung und Ermittlung der Unterhaltungskosten |
| 3.8.1 | Unterhaltungskosten der Ingenieurbauwerke |
| 3.8.2 | Unterhaltungskosten der Fahrwege von Eisenbahnen |
| 3.8.3 | Unterhaltungskosten der Straßen und Wege sowie der Ausstattungen für Bundeswasserstraßen und sonstige schiffbare Gewässer |
| 3.8.4 | Winterdienst |
| 3.9 | Energiekosten |
| 3.10 | Verwaltungskosten |
| Kapitel 4 | Tabellen der Theoretischen Nutzungsdauern und der Prozentsätze der jährlichen Unterhaltungskosten |
| Tabelle 1 | Brücken |
| Tabelle 2 | Tunnel |
| Tabelle 3 | Trogbauwerke |
| Tabelle 4 | Stützbauwerke |
| Tabelle 5 | Lärmschutzbauwerke |
| Tabelle 6 | Sonstige Ingenieurbauwerke |
| Tabelle 7 | Fahrwege von Eisenbahnen |
| Tabelle 8 | Oberbau von Straßen und Wegen |
| Tabelle 9 | Entwässerung von Straßen und Wegen |
| Tabelle 10 | Ausstattungen von Straßen und Wegen sowie Bundeswasserstraßen und sonstigen schiffbaren Gewässern |
| Tabelle 11 | Geländer, Zäune, Mauern, Böschungsbefestigungen an Straßen und Wegen |
Kapitel 1
Begriffe
- 1.1
Bauliche Anlagen
Ingenieurbauwerke, Fahrwege von Eisenbahnen sowie Straßen und Wege werden als bauliche Anlagen bezeichnet, unabhängig davon, ob es sich um ein Bauwerk oder ein Bauwerksteil handelt.
- 1.2
Bauwerksteil, Bauteil
Jede Untergliederung eines Ingenieurbauwerks wird mit Bauwerksteil, jede Untergliederung eines Fahrwegs von Eisenbahnen, einer Straße oder eines Weges mit Bauteil bezeichnet.
- 1.3
Ingenieurbauwerke
Zu den Ingenieurbauwerken gehören Brücken, Tunnel, Trogbauwerke, Stützbauwerke, Lärmschutzbauwerke und sonstige Ingenieurbauwerke.
- 1.4
Brücken
Brücken gliedern sich in der Regel in Unter- und Überbauten. Zu den Brücken, die nicht in Unter- und Überbauten gegliedert sind, gehören rahmenartige Tragwerke, Gewölbe sowie Wellstahlrohre einschließlich der jeweiligen Flügelwände und Gründungen.
- 1.5
Unterbauten von Brücken
Zu den Unterbauten von Brücken gehören Widerlager, aufgelöste Widerlager, die zur Durchführung von Verkehrswegen genutzt werden (Hohlwiderlager), Flügelwände, Pfeiler, Stützen, Pylone einschließlich der jeweiligen Flach- oder Tiefgründungen, Abdichtungen und Bauwerksentwässerung. Stützen schließen unter anderem auch Schutzeinrichtungen wie Anprallsockel und Anprallbalken ein. Pylone schließen unter anderem auch Ankerkörper, Seil- und Kabelaufhängungen ein.
- 1.6
Überbauten von Brücken
Zu den Überbauten von Brücken gehören die Tragkonstruktion einschließlich Lager, Fahrbahnübergänge, Abdichtungen mit Schutzschichten, Kappen, Schutzeinrichtungen wie z. B. Schrammborde, Aufkantungen, Schutzplanken, Schutzwände, Schutzschwellen, Anprallsockel, Geländer, Brüstungen, Einrichtungen für Spritzschutz, Blendschutz, Berührungsschutz über Bahnstrecken mit elektrischer Oberleitung, Lärmschutz, Schneefanggitter und Schutzdächer, Ausstattungen wie z. B. betriebstechnische Beleuchtungen, maschinelle Einrichtungen und Besichtigungseinrichtungen sowie die Bauwerksentwässerung. Zur Bauwerksentwässerung gehören bei Straßenüberführungen nicht die oberirdischen Entwässerungsrinnen neben der Fahrbahn und die Einlaufschächte.
Kapitel 2
Berechnung, Kapitalisierung
- 2.1
Ablösungsbetrag
Die einzelnen Bauwerksteile besitzen eine unterschiedliche theoretische Nutzungsdauer und erfordern unterschiedliche Unterhaltungskosten. Für diese Teile müssen deshalb grundsätzlich getrennte Berechnungen aufgestellt werden.
Zur Verwaltungsvereinfachung werden
- 1.
die unter Nummer 1.5 aufgeführten Bauwerksteile mit den für den Unterbau maßgeblichen Tabellenwerten (Kapitel 4, Tabelle 1, Nummer 1.1) einheitlich abgelöst und
- 2.
die unter Nummer 1.6 aufgeführten Bauwerksteile mit den für den Überbau maßgeblichen Tabellenwerten (Kapitel 4, Tabelle 1, Nummer 1.2) einheitlich abgelöst,
wenn diese Bauwerksteile zeitgleich mit der Brücke erstellt werden. § 2 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung über Kreuzungsanlagen im Zuge von Bundesfernstraßen vom 2. Dezember 1975 (BGBl. I S. 2984) bleibt unberührt.
Bei der Berechnung der Ablösungsbeträge für Brücken sind Fahrwege (Schiene) und Fahrbahnen (Straße) nicht gesondert abzulösen. In den Fällen, in denen die Erhaltungslast der Brücke und der Fahrbahn bei unterschiedlichen Erhaltungspflichtigen liegt, ist auf Verlangen eines Beteiligten die gesonderte Ablösung vorzunehmen.
Sonstige Bauwerksteile werden nur dann gesondert abgelöst, wenn sie den Brücken nachträglich hinzugefügt werden oder beim Neubau als einzelne Bauwerksteile abzulösen sind, wie dies bei Schutzerdungsanlagen an Straßenbrücken aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Eisenbahnanlage (§ 14 Absatz 3 des Eisenbahnkreuzungsgesetzes) der Fall ist.
Erdbauwerke (Rampen) für Fahrwege und Fahrbahnen sind nicht abzulösen.
Bei Straßentunnel sind Bauwerk und betriebs- und verkehrstechnische Ausstattungen getrennt abzulösen.
- 2.2
Erhaltungskosten
Die Erhaltungskosten sind auf der Grundlage einer zeitlich unbegrenzten Erhaltungspflicht zu ermitteln. Besteht in Sonderfällen eine zeitlich begrenzte Erhaltungspflicht, so ist dies bei der Ermittlung der Erhaltungskosten entsprechend zu berücksichtigen.
- 2.3
Berechnungsformeln
(1) Die kapitalisierten Erhaltungskosten (E) sind zu ermitteln nach der Formel:
Kapitel 3
Kostenermittlung
- 3.1
Ermittlung der Erneuerungskosten
Die Ermittlung der Erneuerungskosten (Ke) erfolgt auf der Grundlage von Fiktiventwürfen. Im Falle der erstmaligen Herstellung einer baulichen Anlage ist ein Fiktiventwurf für die zukünftige Erneuerung zu erstellen. Im Falle der Änderung einer bestehenden baulichen Anlage sind zwei Fiktiventwürfe erforderlich, von denen der eine für die zukünftige Erneuerung der vorhandenen baulichen Anlage und der andere für die zukünftige Erneuerung der geänderten baulichen Anlage aufzustellen ist. Dabei werden jeweils der Preisstand zum Zeitpunkt der Ablösung und die baulichen Anlagen mit den vorhandenen Grundmaßen in einer zum Zeitpunkt der Ablösung üblichen, wirtschaftlichen Bauweise zugrunde gelegt.
Wenn der zukünftige Erhaltungspflichtige kein Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes ist (z. B. Bund als Straßenbaulastträger), sind bei den anzusetzenden Kosten, sofern es sich um Unternehmerleistungen handelt, die Bruttokosten zugrunde zu legen. Ist der zukünftige Erhaltungspflichtige Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes, ist die Berechnung auf Basis von Nettokosten durchzuführen.
Eigenleistungen sind auf der Grundlage von Unternehmerleistungen zu veranschlagen. Soweit Kostenanteile der Erneuerung nicht anhand von Unternehmerleistungen ermittelt werden können, sind diese Kostenanteile in geeigneter Weise nachzuweisen.
Sind bei Lichtsignalanlagen die Erstellungskosten an Instandhaltungsverträge gebunden, so sind die Erneuerungskosten auf der Grundlage von Marktpreisen zu ermitteln.
Erlöse aus der Verwertung oder der Wert nicht mehr benötigter Bauwerksteile und Altstoffe sind von den Kosten abzusetzen.
Alle einmaligen Kosten, die nur bei der Erstellung oder Änderung anfallen, jedoch bei einer späteren Erneuerung nicht wiederkehren (z. B. Hebung von Gleisen, Absenkung von Straßen, Bodenaushub des Verkehrsraums, Rampen) sind bei der Ermittlung der Erneuerungskosten (Ke) und damit bei der Ablösung nicht zu berücksichtigen.
- 3.2
Zusammensetzung der Erneuerungskosten
Die Erneuerungskosten (Ke) für bauliche Anlagen setzen sich aus den reinen Baukosten nach Nummer 3.3 bis Nummer 3.5, den Kosten für Abbruch, Behelfszustände, Betriebserschwernisse, Umleitungsmaßnahmen und Sicherungsposten zusammen. Zu den Erneuerungskosten gehören auch die Verwaltungskosten gemäß Nummer 3.10.
Bei der Ermittlung der Erneuerungskosten beziehen sich die Kosten für den Abbruch jeweils auf das abzulösende fiktive Bauwerk und nicht auf das alte vorhandene Bauwerk. Das alte vorhandene Bauwerk dient nur der Bestimmung der Restnutzungsdauer.
Kapitel 4
Tabellen
der Theoretischen Nutzungsdauern
und der Prozentsätze der jährlichen Unterhaltungskosten
Tabelle 1
Brücken
| lfd. Nr. | Bauwerksteil | Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre] | Jährliche Unterhaltungs- kosten p [v. H.] |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 1. | Brücken | | |
| 1.1 | Unterbauten (Widerlager einschließlich Flügelwände, Pfeiler, Stützen, Pylone, jeweils einschließlich Gründungen) | | |
| 1.1.1 | aus Mauerwerk, Beton, Stahlbeton | 110 | 0,5 |
| 1.1.2 | aus Pfahlwänden, Schlitzwänden | 90 | 0,5 |
| 1.1.3 | aus Stahlspundwänden | | |
| 1.1.3.1 | ohne Korrosionsschutz | 50 | 0,6 |
| 1.1.3.2 | mit Korrosionsschutz | 70 | 0,5 |
| 1.1.4 | aus Stahl | 100 | 0,8 |
| 1.1.5 | aus Holz | 50 | 2,0 |
| 1.2 | Überbauten (Balken, Platten, Bögen, Kastenquerschnitte) |
Tabelle 2
Tunnel
| lfd. Nr. | Bauwerksteil | Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre] | Jährliche Unterhaltungs- kosten p [v. H.] |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 2. | Tunnel | | |
| 2.1 | Herstellung in geschlossener Bauweise | | |
| 2.1.1 | mit Entwässerungsanlagen | 130 | 0,9 |
| 2.1.2 | ohne Entwässerungsanlagen | 130 | 0,6 |
| 2.2 | Herstellung in offener Bauweise | 90 | 0,6 |
| 2.3 | Betriebstechnische und verkehrstechnische Ausstattungen für Straßentunnel (Beleuchtung, Lüftung, Sicherheitseinrichtungen, zentrale Anlagen, Wechselverkehrszeichen für dynamische Geschwindigkeitsbeschränkungen und Fahrstreifensignalisierung, Schranken (vor dem Tunnelportal) usw.) | 20 | 2,0 |
Tabelle 3
Trogbauwerke
| lfd. Nr. | Bauwerksteil | Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre] | Jährliche Unterhaltungs- kosten p [v. H.] |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 3. | Trogbauwerke | | |
| 3.1 | aus Stahlbeton | 110 | 0,5 |
| 3.2 | aus Pfahlwänden, Schlitzwänden | 90 | 0,5 |
| 3.3 | aus Stahlspundwänden | 70 | 0,5 |
Tabelle 4
Stützbauwerke
| lfd. Nr. | Bauwerksteil | Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre] | Jährliche Unterhaltungs- kosten p [v. H.] |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 4. | Stützbauwerke | | |
| 4.1 | Stützwände | | |
| 4.1.1 | aus Mauerwerk, Beton, Stahlbeton | 110 | 0,5 |
| 4.1.2 | aus Pfahlwänden, Schlitzwänden | 90 | 0,5 |
| 4.1.3 | aus Stahlspundwänden, Trägerbohlwänden | 70 | 0,5 |
| 4.2 | Sonstige Stützkonstruktionen | | |
| 4.2.1 | aus mit Erdreich gefüllten Formteilen, vernetztem Erdmaterial | 60 | 1,0 |
| 4.2.2 | aus Drahtgitterkörben mit Steinfüllung (Gabionen) | 50 | 0,2 |
Tabelle 5
Lärmschutzbauwerke
| lfd. Nr. | Bauwerksteil | Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre] | Jährliche Unterhaltungs- kosten p [v. H.] |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 5. | Lärmschutzbauwerke | | |
| 5.1 | Gründungen | 100 | 0 |
| 5.2 | Lärmschutzwände | | |
| 5.2.1 | aus Stahlbeton | 60 | 1,0 |
| 5.2.2 | aus Holz | 30 | 1,0 |
| 5.2.3 | aus Acryl- oder Verbundglas | 30 | 1,0 |
| 5.2.4 | aus Aluminium | 40 | 1,0 |
| 5.3 | Lärmschutzsteilwälle | 60 | 1,0 |
Tabelle 6
Sonstige Ingenieurbauwerke
| lfd. Nr. | Bauwerksteil | Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre] | Jährliche Unterhaltungs- kosten p [v. H.] |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 6. | Sonstige Ingenieurbauwerke | | |
| 6.1 | Verkehrszeichenbrücken (einschließlich Beschilderungen) | 30 | 5,0 |
| 6.2 | Durchlässe | | |
| aus Mauerwerk, Beton, Stahlbeton, Wellstahl | 70 | 0,8 |
| 6.3 | Leitwerke | 30 | 4,0 |
Tabelle 7
Fahrwege von Eisenbahnen
| lfd. Nr. | Bauteil | Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre] | Jährliche Unterhaltungs- kosten p [v. H.] |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 7. | Fahrwege von Eisenbahnen | | |
| 7.1 | Schotterbett, Gleisschwellen, Schienen | 30 | 4,0 |
| 7.2 | Weichen | 20 | 5,0 |
| 7.3 | Feste Fahrbahnen | 60 | 1,0 |
| 7.4 | Befestigungen an Bahnübergängen | | |
| 7.4.1 | schwere Befestigungen | 30 | 2,0 |
| 7.4.2 | mittelschwere Befestigungen | 20 | 4,0 |
| 7.4.3 | übrige Befestigungen | 20 | 6,0 |
| 7.5 | Sicherungen an Bahnübergängen |
Tabelle 8
Oberbau von Straßen und Wegen
| lfd. Nr. | Bauteil | Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre] | Jährliche Unterhaltungs- kosten p [v. H.] |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 8. | Oberbau von Straßen und Wegen | | |
| 8.1 | Tragschichten | | |
| 8.1.1 | ohne Bindemittel | 80 | 0 |
| 8.1.2 | mit hydraulischen Bindemitteln | 35 | 0 |
| 8.1.3 | aus Asphalt | 40 | 0 |
| 8.2 | Asphaltbinderschichten | 20 | 0 |
| 8.3 | Deckschichten | | |
| 8.3.1 | aus Asphaltbeton, Splittmastixasphalt | 15 | 2,0 |
| 8.3.2 | aus Gussasphalt | 25 | 1,5 |
| 8.3.3 | aus offenporigem Asphalt | 10 | 3,0 |
Tabelle 9
Entwässerung von Straßen und Wegen
| lfd. Nr. | Bauteil | Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre] | Jährliche Unterhaltungs- kosten p [v. H.] |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 9. | Entwässerung von Straßen und Wegen | | |
| 9.1 | Entwässerungseinrichtungen innerhalb der Straßenkörper | 80 | 0,5 |
| 9.2 | Rohrleitungen zum Vorfluter, Rohrdurchlässe | 80 | 2,0 |
| 9.3 | Rohrleitungen für Abwasser | | |
| 9.3.1 | aus Steinzeug | 100 | 2,0 |
| 9.3.2 | aus duktilem Guss | 80 | 1,0 |
| 9.3.3 | aus Beton, Stahl, Kunststoff | 60 | 2,0 |
| 9.4 | Druckrohrleitungen mit Pumpanlagen | | |
| 9.4.1 | Druckrohrleitungen | 50 |
Tabelle 10
Ausstattungen von Straßen und Wegen sowie
Bundeswasserstraßen und sonstigen schiffbaren Gewässern
| lfd. Nr. | Bauteil | Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre] | Jährliche Unterhaltungs- kosten p [v. H.] |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 10. | Ausstattungen von Straßen und Wegen sowie Bundeswasser- straßen und sonstigen schiffbaren Gewässern | | |
| 10.1 | Nicht vorgefertigte Markierungssysteme | | |
| 10.1.1 | Farben (High-Solid-Dispersionen) | | |
| 10.1.1.1 | für stark beanspruchte Systeme | 1 | 0 |
| 10.1.1.2 | für schwach beanspruchte Systeme | 3 | 0 |
| 10.1.2 | Reaktive Stoffe (Kaltplastik wie z. B. Agglomerate), thermoplastische Stoffe | | |
| 10.1.2.1 | für stark beanspruchte Systeme | 3 | 0 |
| 10.1.2.2 | für schwach beanspruchte Systeme | 5 | 0 |
| 10.2 | Vorgefertigte Markierungssysteme (Folien) |
Tabelle 11
Geländer, Zäune, Mauern, Böschungsbefestigungen an Straßen und Wegen
| lfd. Nr. | Bauteil | Theoretische Nutzungs- dauer m [Jahre] | Jährliche Unterhaltungs- kosten p [v. H.] |
| 1 | 2 | 3 | 4 |
| 11. | Geländer, Zäune, Mauern, Böschungsbefestigungen an Straßen und Wegen | | |
| 11.1 | Geländer (nicht auf Ingenieurbauwerken) | | |
| 11.1.1 | aus Stahl | 50 | 1,2 |
| 11.1.2 | aus Aluminium | 50 | 0,6 |
| 11.1.3 | aus Holz | 20 | 2,5 |
| 11.2 | Zäune | | |
| 11.2.1 | mit Holzpfosten | 15 | 2,0 |
| 11.2.2 | mit Betonpfosten, Stahlpfosten | 30 | 1,5 |
| 11.2.3 | Wildschutzzäune | 20 | 5,0 |
| 11.2.4 | Blendschutzzäune | 30 | 2,0 |
| 11.2.5 |