§ 5 Grenzbetrag für die Zahlung eines Sozialzuschlags

Digitale Gesetze

Der in § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes zur Zahlung eines Sozialzuschlags zu Renten im Beitrittsgebiet bestimmte Betrag beträgt vom 1. Juli 1994 an 1.081 Deutsche Mark monatlich.

Eingangsformel

§ 1 Anpassung des aktuellen Rentenwerts (Ost) in der gesetzlichen Rentenversicherung

§ 2 Anpassungsfaktor in der Unfallversicherung

§ 3 Pflegegeld

§ 4 Anpassung des allgemeinen Rentenwerts (Ost) in der Alterssicherung der Landwirte

§ 5 Grenzbetrag für die Zahlung eines Sozialzuschlags

§ 6 Inkrafttreten

Schlußformel

§ 5 Grenzbetrag für die Zahlung eines Sozialzuschlags

Der in § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Gesetzes zur Zahlung eines Sozialzuschlags zu Renten im Beitrittsgebiet bestimmte Betrag beträgt vom 1. Juli 1994 an 1.081 Deutsche Mark monatlich.