§ 4 Renten aus der Rentenversicherung

Die Renten aus der Rentenversicherung werden dadurch angepaßt, daß der sich für den Monat Juli 1991 ergebende anpassungsfähige Betrag um 15 vom Hundert erhöht wird.

Eingangsformel

§ 1 Bezugsgröße

§ 2 Beitragsbemessungsgrenze

§ 3 Grundsatz für die Rentenanpassung

§ 4 Renten aus der Rentenversicherung

§ 5 Renten aus der Unfallversicherung

§ 6 Kriegsbeschädigtenrenten

§ 7 Auswirkungen auf den Sozialzuschlag

§ 8 Renten mit Zusatzversorgung

§ 9 Renten mit Sonderversorgung

§ 10 Berechnung der in der Zeit vom 1. Juli 1991 bis 31. Dezember 1991 entstehenden Rentenansprüche aus der Rentenversicherung

§ 11 Inkrafttreten

Schlußformel

§ 4 Renten aus der Rentenversicherung

Die Renten aus der Rentenversicherung werden dadurch angepaßt, daß der sich für den Monat Juli 1991 ergebende anpassungsfähige Betrag um 15 vom Hundert erhöht wird.