Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Gesetzessammlung

Verordnung über die Standards für die Übermittlung elektronischer Akten zwischen Behörden und Gerichten im Bußgeldverfahren

Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Allianz zum Holocaust-Gedenken

Ausfuhrerstattungsverordnung

Verordnung über Rechnungsgrundlagen für die Deckungsrückstellungen

Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Verordnung über die Anlage des Sicherungsvermögens von Pensionskassen, Sterbekassen und kleinen Versicherungsunternehmen

Verordnung über das Fahren mit Wassermotorrädern auf den Binnenschiffahrtsstraßen

Verordnung zur Anpassung der Renten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet im Jahre 1995 und zur zehnten Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

Verordnung über die Gefahrenabwehr in den bundeseigenen Schleusenanlagen im Nord-Ostsee-Kanal

Verordnung über technische Kontrollen von Nutzfahrzeugen auf der Straße

Verordnung über die versicherungsmathematische Bestätigung, den Erläuterungsbericht und den Angemessenheitsbericht des Verantwortlichen Aktuars

Verordnung über die Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Seelotsinnen und Seelotsen

Verordnung über die Berufsausbildung zum Gerüstbauer/zur Gerüstbauerin

Verordnung über die Berechtigung zum Tragen der Uniform außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses

Verordnung betreffend die Aufsicht über die Geschäftstätigkeit in der privaten Krankenversicherung

Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahr 2003

Verordnung über die Ausbildungsförderung für Medizinalfachberufe und für Pflegeberufe

Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 2000

Verordnung über die Berufsausbildung zum Konditor/zur Konditorin

Verordnung über das Verfahren zur Bestimmung der Konjunkturkomponente nach § 5 des Artikel 115-Gesetzes

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